Kategorie: Meldungen

  • Tätigkeitsbericht für die Jahre 2008 und 2009

    TÄTIGKEITSBERICHT DES VORSITZENDEN DR. REINER STEINWEG FÜR DIE JAHRE 2008 UND 2009
    Der Schwerpunkt meiner Tätigkeit für das Forum Crisis Prevention lag in den beiden vergangenen Jahren auf dem  Nahost-Konflikt  und dem Versuch, das geplante Forschungsprojekt zu den Präventionsaktivitäten der Vereinten Nationen voranzubringen.
    Tätigkeitsbericht 2008 und 2009

  • Tätigkeitsbericht Ute Hegener Geschäftsjahr 2008

    TÄTIGKEITSBERICHT UTE HEGENER,  PROJEKTLEITUNG  „DIALOGGESTALTUNG“
    GESCHÄFTSJAHR 2008
    In 2008 habe ich weiterhin die Vertretung des Forum Crisis Prevention in der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung wahrgenommen und das Dialogprojekt aus 2007 fortgeführt.
    Tätigkeitsbericht_Ute_Hegener

  • Ute Hegener: Auf dem Weg zu einer Dialogkultur. Der Beitrag Zivilgesellschaftlicher Akteure zum Krisenmanagement der Eu

    Ute Hegener
    AUF DEM WEG ZU EINER NEUEN DIALOGKULTUR. DER BEITRAG ZIVILGESELLSCHAFTLICHER AKTEURE ZUM KRISENMANAGEMENT DER EU
    erschienen in der
    Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik: Volume 2, Issue 4 (2009), Page 437 
    Während der Ratspräsidentschaften der Jahre 2006 – 2008 führte Ute Hegener Dialogprojekte zur Förderung der Interaktion zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren im Bereich zivilen Krisenmanagementes der Europäischen Union durch. Die Eindrücke und vorläufigen Ergebnisse dieser Aktivitäten fasst sie in diesem kurzen Aufsatz skizzenhaft zusammen.
    Im Herbst 2006 starteten in Helsinki in Kooperation mit zivilgesellschaftlichen europäischen Netzwerke, die ihren operativen Schwerpunkt im Postconflict Peacebuilding haben, Projekte zur Förderung der zivilen Kapazitäten der Europäischen Union. Die Inhalte und erarbeiteten Empfehlungen orientierten sich dabei eng an den zivilen Planzielen des Göteborg Programms und seiner Umsetzungsberichte. Die hierdurch initiierte „neue Dialogkultur“ und auch neue Qualität in der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren im Bereich Förderung der zivilen Kapazitäten der EU kann als Meilenstein bezeichnet werden.
    Der Artikel kann unter folgendem Link heruntergeladen werden
    http://www.springerlink.com/openurl.asp?genre=article&id=doi:10.1007/s12399-009-0107-1

  • GLÜCKWÜNSCHE UND SORGEN Eine Erklärung zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels

    Israels 60. Jahrestag

    Am 14. Mai 2008 jährt sich der Tag der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel zum 60. Male. Seinen Bürgern zu diesem Tag zu gratulieren, ist nicht nur ein Gebot der Höflichkeit. Für uns deutsche Staatbürger, gleich welcher Religionszugehörigkeit und kulturellen Orientierung, sind die Glückwünsche eine menschliche und politische Selbstverständlichkeit. Sie leiten sich nicht nur aus den Verbrechen der Nazi-Vergangenheit her, sondern auch aus den vielfältigen positiven gesellschaftlichen und persönlichen Verbindungen und Beziehungen, die in diesen sechzig Jahren entstanden und gewachsen sind.

    Weiterlesen

  • Eröffnungsstatement bei der Konferenz im Netanya College am 18.2.2008

    Eröffnungsstatement bei der Konferenz im Netanya College am 18.2.2008
    Vorstellung des „Manifest der 25 – Freundschaft und Kritik“ von Reiner Steinweg
    Statement_Netanya-Konferenz

  • Kurzbericht über das Beratungsprogramm der Friedrich Ebert Stiftung/FES in Tel Aviv zum „Manifest der 25 – Freundschaft und Kritik“ und die öffentliche Veranstaltung im Center for Strategic Dialogue, Netanya College, Israel

    Reiner Steinweg

    Anlass der Konferenz im Strategic Dialogue Center am Netanya College war ein Briefwechsel zwischen dem ehemaligen Vizepräsidenten der Knesset, Dov Ben-Meir, und den Autoren des „Manifests der 25“ über die darin dargestellten Positionen. Der schriftlich begonnene Dialog sollte mündlich weitergeführt und vertieft werden. Von deutscher Seite aus nahmen daran außer Prof. Gert Krell und dem Vf. die Professoren Jörg Becker/Solingen und Georg Meggle/Leipzig teil.
    Dank einer außerordentlich geschickten Regie seitens der FES entwickelte sich das Beratungsprogramm vor und nach der öffentlichen Veranstaltung in Netanya zu einer „gestreckten Konferenz“, in der in zahlreichen Gesprächen mit Einzelnen und Gruppen viele Aspekte des israelischen Lebens und des Nahostkonflikts wesentlich intensiver erörtert werden konnten als dies im Rahmen eines üblichen Konferenzverlaufs möglich gewesen wäre. So konnten die deutschen Teilnehmer subtile Einblicke in die Sichtweise und Argumentation ganz unterschiedlich positionierter, alter und junger Israelis und auch Palästinenser erhalten und ihre eigenen Auffassungen und „Fernwahrnehmungen“ daran messen und überprüfen.

    Dabei stellte sich heraus, dass Thesen, die aus Sicht der Manifestautoren simpler Logik entsprungen waren (wenn Feld A Einfluss auf Feld B nimmt und B daraufhin Feld C verändert, ist A mittelbar auch für die Veränderung von C verantwortlich) in Israel eine völlig andere Wertigkeit haben und diese Logik nicht nachvollziehbar ist.
    Die Gespräche machten das tiefe Leiden am gegenwärtigen Zustand nach 40 Jahren Besatzung, zwei Intifadas und fortgesetztem Kampfhandlungen sichtbar – tiefe Resignation und Enttäuschung auf palästinensischer Seite über so viele vergebliche Anläufe zu einer Konfliktlösung, Enttäuschung bis hin zur stoisch ertragenen Hoffnungslosigkeit auch auf israelischer Seite vor allem über den Beschuss aus dem Gazastreifen nach dem Abzug der israelischen Siedler und ein Lebensgefühl permanenter Angst bei gleichzeitig eindrucksvoll pulsierender Lebendigkeit und Vertrauen in die eigene Kraft, aber auch positive Auswirkungen z.B. von Austausch- und Besuchsprogrammen, etwa der Johannes Rau-Stiftung.

    Im Gespräch mit dem früheren Botschafter in Deutschland, Avi Primor, das aus Sicht der deutschen Teilnehmer den Höhepunkt der Unterredungen darstellte, wurde deutlich, wo der Schlüssel für die Lösung des Nahostkonflikts liegt: in der Herstellung von Sicherheit und Erwartungsverlässlichkeit für die israelische Bevölkerung, sodass eine – weitaus bedrohlichere – Beschießung Israels vom Westjordanland aus nach Beendigung der Besatzung ausgeschlossen werden kann. Unter dieser Bedingung ist die große Mehrheit der Bewohner offensichtlich auch zu weitgehenden Konzessionen bereit, die dann auch von einem großen Teil der Siedler im Großen und Ganzen akzeptiert werden würden. Beide Seiten sehen die Lösung in einer internationalen Friedenstruppe im Westjordanland und im Gazastreifen, z.B. unter Beteiligung der Türkei und anderer islamischer Länder. Die Frage, ob die Hamas in der Lage sei, nach einer derartigen Vereinbarung, für die sie natürlich erst einmal gewonnen werden müsste, den Terror kleiner Gruppen zu unterbinden, wurde eindeutig bejaht.

    Bei der öffentlichen Veranstaltung in Netanya überraschte, dass weder vom Podium noch vom Publikum noch von der Presse wahrgenommen wurde, dass die deutschen Konferenzteilnehmer die These des Manifests, der Holocaust sei der entscheidende Verursachungsfaktor des Nahostkonflikts gewesen, aufgrund weiterer Nachforschungen schon zu Beginn der Veranstaltung ausdrücklich revidiert hatten. Es scheint diese These gewesen zu sein, mit der die israelische Gesellschaft das größte Problem hatte.
    Dies und die vielen persönlichen Gespräche und Begegnungen – übrigens auch und nicht zuletzt bei den hervorragend geführten Museumsbesuchen in Yad Vashem und im Diasporamuseum sowie bei den Stadtrundgängen in Tel Aviv/Jaffa und Jerusalem – haben erheblich zu einer differenzierteren Sicht der deutschen Teilnehmer auf den Nahostkonflikt beigetragen. Der Wunsch von Dov Ben-Meir, eine ähnliche Konferenz auch in Deutschland zu organisieren, stieß auf starke Zustimmung.

     

  • Briefwechsel zwischen Dov Ben-Meir, ehemaliger Vizepräsident der Knesset und Vizebürgermeister von Tel Aviv, und Autoren des Manifests der 25

    Briefwechsel zwischen Dov Ben-Meir, ehemaliger Vizepräsident der Knesset und Vizebürgermeister von Tel Aviv, und Autoren des Manifests der 25
    (Stand: April 2008)
    Briefwechsel Dov Ben-Meir mit Manifest-Autoren

  • Besondere Beziehungen Israelis, Palästinenser: Was haben wir (noch) damit zu tun?

    Nachlese zu einer Nahost-Tagung in Berlin-Spandau, die von der GHI  mitveranstaltet wurde

    Von Jutta Roitsch-Wittkowsky

    Der Ausgangspunkt: Der Beschluss der Bundesregierung und der Mehrheit im Deutschen Bundestag im Sommer 2006, erstmals die Bundeswehr im Nahen Osten einzusetzen (die Marine vor der libanesischen Küste), um Waffenlieferungen an die Hisbollah zu unterbinden, hat in der deutschen Friedens- und Bürgerrechtsbewegung kaum eine Reaktion ausgelöst.
    weiterlesen

  • Tabus deutscher Nahostpolitik aufbrechen Eine Tagung der Evangelischen Akademie Iserlohn in Berlin

    Aus: e1ns. Entwicklungspolitik. Information Nord-Süd, Ausgabe 8-9 2007 Mai

    Von Karin Kneissl

    Was sich seit November 2006 im Internet als heftige Debatte zwischen Befürwortern und Kritikern einer Neupositionierung der deutschen Nahostpolitik abspielte, wurde im Evangelischen Johannesstift in Berlin-Spandau Ende April 2007 umfassend von Angesicht zu Angesicht diskutiert. Ausgangspunkt ist das „Manifest der 25“, das unter dem Titel „Freundschaft und Kritik. Warum die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel überdacht werden müssen“ am 15. November 2006 in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht worden war. Friedensforscher Reiner Steinweg, einer der 25 Unterzeichner, legte die Sammlung von Reaktionen auf das Manifest in einem Kompendium von 230 Seiten bei dieser Tagung vor.

    Im Zentrum der Vorträge und der Diskussionen von der Evangelischen Akademie Iserlohn standen der Inhalt und die Folgen des Manifests. Es ging um die Frage, welche „besondere“ Freundschaft zwischen Israel und Deutschland besteht, welche Folgen dies für die deutsche Nahostpolitik, die deutsch-israelische Militärkooperation und auch für die deutsche Verantwortung gegenüber Palästina hat. Geprägt vom Holocaust, der deutschen Verantwortung gegenüber den Überlebenden des Genozids am jüdischen Volk, hat sich die deutsche Nahostpolitik in den letzten 60 Jahren entwickelt. Dass Kritik an israelischer Politik möglich sein muss, ohne deswegen des Antisemitismus bezichtigt zu werden, wurde in Fortführung der Debatte, welche die Veröffentlichung des Manifests losgetreten hatte, von verschiedenen Seiten her beleuchtet. Otfried Nassauer erläuterte in einer Arbeitsgruppe die Grundlagen der deutsch-israelischen Rüstungskooperation, die älter als die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten ist. Deutschland nimmt zudem traditionell in der EU die Rolle des Anwalts israelischer Produkte, nicht nur militärischer, ein.

    Ziel war zu untersuchen, was Deutschland zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern beitragen kann. Interessant waren unter anderem die Aussagen einiger Referenten, die von der starken Diskrepanz zwischen deutscher Nahostpolitik und der öffentlichen Meinung in Deutschland sprachen. Demnach sieht die einfache Bevölkerung auf Grund allgemeinen Gerechtigkeitsempfindens vieles klarer, als dies für die Regierung unabhängig von ihrer Zusammensetzung gilt. Gerade um einem Anwachsen des Antisemitismus Einhalt zu gebieten, gehe es daher darum, so der Leiter des Deutschen Orientinstituts, Udo Steinbach, „eine Wende in der Nahostpolitik zu schaffen, da der nächste Nahostkrieg bereits vorprogrammiert ist.“

    Werner Ruf, emeritierter Professor der Universität Kassel, forderte mehr Glaubwürdigkeit des Westens ein: „Die EU verspielt mit ihrer aktuellen Linie, insbesondere gegenüber der gewählten palästinensischen Hamas-Regierung, Handlungsspielraum und Glaubwürdigkeit. Sie verstärkt damit in der Region den Eindruck, dass sich politische Ziele nur mit Gewalt durchsetzen lassen.“ Steinbach fordert daher, dass sich Deutschland wieder mehr Manövrierbarkeit verschaffen sollte, indem auch die „andere Seite auf den Bildschirm kommt“. Das offene Gesprächsklima, welches das Aufbrechen etablierter Tabus in der deutschen Nahostpolitik ermöglichte, wurde von allen Teilnehmern begrüßt.